Politik – Nachrichten Deutschland und der Welt wie Analysen, Hintergründen und Interviews. Die wichtigsten Informationen zu Wahlen und Gesetzesänderungen 2023.
Brüssel (ots) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Engin Eroglu MdEP, begrüßt den Hängebeschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz. Bundestag und Bundesrat hatten mit diesem Gesetz der EU das Aufnehmen von Anleihen in Höhe...
Berlin (ots) - Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat eine gute Meinung von unserem Wirtschaftssystem. Mit 54 Prozent Zustimmung erreicht der Wert damit wieder einen Höchstpunkt. Vor zehn Jahren hatten nur 48 Prozent...
Berlin (ots) - BMBF fördert internationale Forschungskooperationen zu Grünem Wasserstoff
Mit der am heutigen Montag im Bundesanzeiger veröffentlichten Rahmenbekanntmachung "Internationale Forschungskooperationen Grüner Wasserstoff" fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die internationale Zusammenarbeit...
Hamburg (ots) - Bei der Arbeit negativ Getestete könnten in Baumärkten und Kaufhäusern einkaufen / Streit um Corona-Impfung durch Zahnärzte / Neues PIMS-Syndrom bei Covid-infizierten Kindern
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert, dass vom Arbeitgeber ausgestellte...
Koblenz/Wilhelmshaven (ots) - Als drittes von insgesamt vier Schiffen der Fregatten der Klasse F125 hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) heute die "SACHSEN-ANHALT" von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) F125, einem...
Frankfurt (ots) - Nach den jüngsten Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz ist klar, dass Deutschland zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie bis mindestens 18. April 2021 im Lockdown bleiben wird. In den Überlegungen, einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens...
Hamburg (ots) -
- Elternschaft muss als Diskriminierungsmerkmal ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufgenommen werden
- Jede Stimme zählt - noch bis zum 31. Mai unterschreiben auf brigitte.de/petition
- Unterschriften für Schutz von Müttern und Vätern im Job...
Hamburg (ots) - "Kontakte unbedingt vermeiden" bei Inzidenz über 30 / AstraZeneca-Ruf "verbrannt" / Russischer Impfstoff Sputnik V könnte AstraZeneca-Präparat ersetzen
Einen absoluten Lockdown in Deutschland mit umfassender Kontaktvermeidung fordert der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds,...
Bonn (ots) - Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich grundlegend geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen Trendwenden reagiert. Die Entwicklung hin zu mehr Personal und Material bedeutet aber einen erhöhten Bedarf an...
Leer (ots) - Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, hat auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst "Ostfriesland" (Kdo SES) in Leer besucht. Dessen Kommandeur, Oberstarzt Dr....
